Aktuelles - Ruhla im Takt der Zeit

Do 03.09.2009

Ruhla im Takt der Zeit

Nach vorne denken - auch in wirtschaftlich schlechten Zeiten


Dornröschenschlaf muß zu Ende gehen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Wirtschafts- und Finanzkrise beschäftigt uns nun schon über ein Jahr, sie ist mittlerweile rund um uns herum. Eigentlich stecken wir schon richtig mitten drin. Doch der sichere und schützende Dornröschenschlaf hat uns noch im Griff! Wir wollen die Nachrichten und persönlichen Erfahrungen einfach nicht so recht glauben. Doch täglich hört man neue Nachrichten über den Niedergang der Wirtschaft, über Arbeitslosigkeit und Verschuldung. Diese Krise, die nicht von uns Einwohnern, sondern von den Finanzspekulanten in unverantwortlicher Weise für Europa, ja für die ganze Welt ausgelöst wurde, lässt sich nicht mehr aufhalten. Und sie schlägt sich auf unser Leben nieder - auch zeitverzögert auf das Leben jeder Kommune und damit auf das Leben jedes Einzelnen.

Die Mindereinnahmen lassen die Haushalte der Gemeinden und Städte in nicht gekannter Größenordnung einbrechen. Schon in diesem Jahr spüren fast alle Kommunen diese Auswirkungen. Und die kommenden Jahre werden nur unwesentlich besser. Das weiß man bereits. Enorme Löcher in den örtlichen Haushalten werden überall fatale Folgen haben. Einsparungen, vor allem bei den sogenannten "Freiwilligen Ausgaben", oder Zwangsverwaltungen werden oft die Folge sein.

Wir können nicht mehr ausgeben, als wir einnehmen

Wie gehen wir nun in Ruhla mit diesem Wissen um? Tun wir nichts oder steuern wir aktiv dagegen und planen gezielt die nächsten Maßnahmen vor dem Hintergrund der sinkenden Haushaltsgelder?
Schon in diesem Jahr fehlten uns durch die Einbrüche bei den Gewerbesteuern und den Einkommenssteuern im Vergleich zu 2008 ca. 650.000€, wovon jedoch bereits ca. 550.000 € durch kluge Entscheidungen Anfang des Jahres kompensiert werden konnten.
Das heißt jedoch, dass durch verantwortungsbewusste Entscheidungen im Stadtrat in diesem Jahr noch ca. 100.000€ eingespart werden müssen.
Wir rechnen damit, daß bis zum Jahr 2012 jährlich Mindereinnahmen von über 300.000€ im Stadtsäckel zu Buche stehen. Das ist viel Geld für den Verwaltungshaushalt (d.h. die laufenden Ausgaben) einer kleinen Kommune wie Ruhla.

Baumaßnahmen in diesem Jahr nicht gefährdet

Doch eins vorweg: die Baumaßnahmen, die in diesem Jahr über den einmalig hohen, ca. 6 Mio-schweren Vermögenshaushalt für Investitionen geplant sind, können weiterhin realisiert werden. Die Arbeiten an der Turnhalle Bermbachtal, dem Kindergarten Krümmespatzen wie dem Ottenshof zur Verrohrung des Erbstromes werden ebenso ausgeführt wie die Sanierung des Forsthauses und der Klosterkirche in Thal. Hier können wir auf die gute und vorausschauende Planung der letzten Jahre aufbauen. Für unsere Kinder, Senioren, Vereine und alle Einwohner werden hier nachhaltige Einrichtungen geschaffen, die das hohe Lebensniveau unserer Stadt unterstreichen.


Was können wir tun?

Um die Zukunft aktiv gestalten und lenken zu können, müssen wir die Augen öffnen und uns den kommenden Finanzproblemen stellen. Es hat keinen Sinn, den Kopf in den Sand zu stecken, denn dann knirschen wir morgen buchstäblich mit den Zähnen!

Wir wissen bereits jetzt, daß wir - wenn wir nicht gegensteuern - in den nächsten Jahren weniger Einnahmen als Ausgaben im Verwaltungshaushalt haben werden. Hier, im laufenden Betrieb einer Stadt, gibt es keine Fördermittel, die den Haushalt aufbessern. Dies gilt nur für den (investiven) Vermögenshaushalt und große Einzelmaßnahmen. Auch können wir keinen Kredit mehr aufnehmen, dieser ist aus verschiedenen haushaltstechnischen Gründen nicht genehmigungsfähig und außerdem unsozial unseren Kindern gegenüber.
Es gibt meines Erachtens nur einen richtigen Weg: wir müssen heute die Weichen für morgen stellen. Wir brauchen klare Entscheidungen im Stadtrat und wir müssen sparen. Wir werden nicht alles erhalten können, was uns bisher lieb und wichtig war. Auch wir werden uns trennen müssen von allerlei althergebrachten Gewohnheiten. Es wird weh tun, diese Entscheidungen jetzt zu treffen. Tun wir es jedoch nicht, werden unsere Kinder und Enkel unser zaghaftes Handeln bezahlen.
Wir müssen es schaffen, jetzt gemeinsam diese Krise zu überstehen und in die Zukunft zu schauen. Die gesamte Stadt muß handeln, ja alle Bürger haben hier eine Verantwortung für unsere Gemeinschaft.

Lasten gerecht verteilen

Halten wir zusammen, dann werden wir die nächsten Jahre gut zu meistern. Vielleicht kommt ja der angekündigte Wirtschaftsaufschwung schneller, als wir denken. Prognosen und Daten sagen schon positive Tendenzen voraus. Doch sollten wir trotzdem vernünftig planen. Es ist nicht zielführend, unsere Kraft zu überschätzen. Und ich warne ebenfalls davor, allzu optimistischen Prognosen Glauben zu schenken. Wir sollten unsere Haushaltskonsolidierung planen, das heißt, die Ausgaben zu reduzieren und die Einnahmen zu optimieren.

Lieber Bürgerinnen und Bürger,
man kann Haushaltslöcher nicht durch Wegschauen zum Verschwinden bringen.
Schauen wir uns also den Haushalt 2009 an. Entscheiden wir uns im Stadtrat am 21.09.2009 für einen vernünftigen Nachtragshaushalt, der die Weichen für das nächste Jahr 2010 stellt.
Packen wir das Schwierige gemeinsam an!

Infos finden Sie auch unter www.ruhla.de


Ihr Bürgermeister Mario Henning