Aktuelles - Ruhla im Takt der Zeit

Di 29.09.2009

Ruhla im Takt der Zeit

Ehrliche und frühzeitige Diskussion über schwierigen Haushalt 2010

Wer hat nicht schon einmal auf seinen Kontoauszug geschaut und bemerkt, dass das Geld für die vielen persönlichen Planungen nicht reicht? Ich weiß, vielen von uns fehlen z.B. durch Kurzarbeit Einnahmen die für die dringenden Ausgaben gebraucht werden.
Und dabei sollte so viel für die Familie dabei sein..... Nun werden Wege gesucht, doch soviel wie möglich zu realisieren.

Auch als Stadt müssen wir nun Wege suchen und beschreiten. Die Planungen für die nächsten Jahre sind zwingend den neuen Umständen anzupassen.
Auch weiterhin gilt: Infrastruktur- und Freizeitangebote sollen verbessert werden, um Raum für gesellschaftliche und individuelle Entwicklung, für ein gutes Miteinander und ein hohes Lebensniveau zu geben.
Schauen wir jedoch auf den kommenden Haushalt, so kann die Freude nur verhalten sein. Die Finanz- und Wirtschaftskrise der letzten Jahre schlägt sich nun auf die Stadtsäckel aller Kommunen nieder - und zwar kräftig. Am Beispiel der Stadt Ruhla zeigt sich, dass seit 2008 die Einnahmen um 30% gesunken sind.
So wird im Jahr 2010 ca. 1 Mio. Euro durch Mindereinnahmen bei den Schlüsselzu-weisungen des Landes und erhöhte Ausgaben u.a. bei der Kreisumlage weniger zur Verfügung stehen.

Frühzeitig gegengesteuert

Trotzdem ist die Betroffenheit nicht ganz so hoch wie in anderen Gemeinden, denn mit dem Haushalt 2009 haben wir, einen Teil der Minderungen, vorgebeugt. Durch klare Diskussionen, offene Worte und intensive Diskussionen im Stadtrat konnten wir durch den zweiten Nachtragshaushalt 2009 schon Wege für das Jahr 2010 auf- zeigen.

Trotzdem werden uns im Jahr 2010 noch ca. 300.000 Euro fehlen.
Welche Wege werden wir finden, um die freiwilligen Leistungen wie Vereinsarbeit und -förderung, Museen, Schwimmbäder, Höhle usw. zu erhalten?
Hier gibt es nur zwei profane Wege, die es zu prüfen gibt: Senkung der Ausgaben und Erhöhung der Einnahmen.
Zum ersteren können wir uns entscheiden, freiwerdende Personalstellen nicht wieder zu besetzen. Weiterhin müssen Betriebskosten eingespart werden. Hier arbeiten wir seit längerem an nachhaltigen Lösungen - wie z.B. bei der Sanierung des Kindergartens Krümmespatzen und dem Umbau der Turnhalle Bermbachtal - wo die neuesten Verfahren der Wärmedämmung Anwendung finden.

Wie bereits in der Presse öffentlich diskutiert, setze ich mich offensiv für die Senkung der Kreisumlage ein. Hier ist der Wartburgkreis in der Pflicht, die gebeutelten Kommunen durch einen fairen Hebesatz zu entlasten.


Aber all diese Maßnahmen werden nicht ausreichen. Auch auf der Einnahmeseite müssen wir etwas tun.

Maßvoll und sozial verträglich sollen z.T. die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer um ca. 6 bzw. 9 % angehoben werden. Für uns alle wird das ein Mehr an Belastung bedeuten.

Trotzdem werden wir noch weiter überlegen müssen, wo gespart werden kann. Reserven müssen erkannt werden.

Das geht uns alle etwas an. Denn wir sitzen hier in einem Boot und bauen gemeinsam an der Zukunft unserer Stadt. Jeder an seiner Stelle, jeder in seiner eigenen Verantwortlichkeit. Hier kann keiner sagen: "Das geht mich nichts an."
Politikverdrossenheit ist in der heutigen Zeit ein viel diskutiertes Thema.

Wahrhaftigkeit und rechtzeitiges Handeln

Ich bin mir sicher, Wahrhaftigkeit und rechtzeitiges Handel sind die Grundlagen für die Erfolge unserer Stadt und führen eben nicht zum Desinteresse an unser Gemein-schaft.
Gerade wenn es einem schlecht geht, muss man gut sein. Wir haben alle Chancen, aus dieser Krise gestärkt hervorzugehen. Wir haben die Chance, Lasten gerecht zu verteilen, neue und innovative Wege zu finden, zusammen zu rücken. Wir haben die Chance, Weichen zu stellen und Probleme für uns nachhaltig und zukunftsorientiert zu diskutieren und gemeinsam zu lösen.

Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Nutzen Sie die öffentlichen Ausschüsse, um sich zu informieren oder sprechen Sie mich einfach an. Auch können Sie gerne jeden Dienstagnachmittag die Sprechstunde nutzen.

Wir sprechen nicht nur darüber - wir leben Demokratie in einer transparenten Verwaltung. Machen Sie mit!

Herzlichen Dank allen Wahlhelfern

Zum dritten Mal in diesem Jahr wurden die Bürger an die Wahlurne gerufen.
Herzlichen Dank allen Wählern, die entsprechend unserer demokratischen Grundordnung ihre Stimme abgegeben haben. Vielen Dank aber auch allen Wahlhelfern, ohne deren Bereitschaft zum Ehrenamt die Wahlhandlung nicht durchgeführt werden könnte.

Weiter Informationen finden Sie unter www.ruhla.de.


Es grüßt Sie
Ihr Bürgermeister Mario Henning