Aktuelles - Ruhla im Takt der Zeit

Mi 31.03.2010

Ruhla im Takt der Zeit

Haushalt der Stadt Ruhla beschlossen, hoffen auf Genehmigung der Kommunalaufsicht

Am vergangenen Dienstag wurde im Stadtrat die vorgestellte Haushaltssatzung beschlossen. Lange Diskussionen waren der Erarbeitung voraus gegangen; war es doch in diesem Jahr nicht leicht, den Haushalt "rund" zu bekommen. Jede Gemeinde kann auch nur so viel ausgeben, wie eingenommen wird. Darin unterscheidet sich das Stadtsäckel in nichts von dem privaten Portemonnaie.
Die Einnahmen aus den Zuweisungen des Landes und den Gewerbesteuern, mit denen die Stadt ihre Maßnahmen wesentlich finanziert, sind aktuell empfindlich gesunken; insgesamt um ca. 880.000 € oder 20 Prozent.
Nur mit Hilfe der Rücklage, die jede Stadt vorhalten muss und die in den letzten Jahren aufgestockt wurde, konnte der Haushalt ausgeglichen werden. Die Rücklage musste dabei auf den gesetzlichen Mindestbetrag abgeschmolzen werden.

Aber nicht mehr alles ist finanzierbar. Die Haushaltslage ist angespannt. Auch wir müssen uns in die Haushaltskonsolidierung begeben.

Wir dürfen nicht vergessen, wir haben in den letzten Jahren viel geschafft. Und wir haben uns auch für dieses Jahr wieder viel vorgenommen. Denken wir nur an die Ortsdurchfahrt in Ruhla, die endlich fertig gestellt werden soll. Denken wir weiterhin an die Sanierung des Forsthauses in Thal, dass durch die EU-LEADER-Förderung unterstützt wird und in Thal das dörfliche Zentrum für die Vereine und Bürger erhalten wird. In Vorbereitung für den geplanten zentralen Feuerwehrbau soll bereits das Gebäude Wasserfall 14 - die alte Wäscherei- in diesem Bereich abgerissen werden. Das neue Feuerwehrhaus für die Kameraden aus Thal, Kittelsthal und Ruhla kann in diesem Jahr zwar noch nicht begonnen werden, aber wir sind optimistisch, dass sich bald Möglichkeiten finden, dieses wegweisende Projekt umzusetzen.
Den Schülern und Vereinen des gesamten oberen Erbstromtals wird auch die neue Turnhalle im Bermbachtal zur Verfügung stehen, die im Sommer fertig gestellt wird.
So haben wir keinen Grund, den Kopf in den Sand zu stecken. Zwar müssen wir mit dem Haushalt in den nächsten Jahren "auf Sicht fahren" und intensiv über unsere Ausgaben und natürlich auch Einnahmen nachdenken, aber ich bin optimistisch, dass wir relativ unbeschadet über die schlechten finanziellen Jahre hinwegkommen werden.

Natürlich darf man zukünftige Haushaltsrisiken nicht außer Acht lassen. Ein Beispiel dafür ist z.B. das neue Kindertagesstättengesetz, das ab August gelten soll und das alle Kommunen finanziell in die Enge treibt.

Die angestrebte Reduzierung der Gruppengrößen einhergehend mit der Erhöhung des Personalschlüssels ist ja prinzipiell zu begrüßen - nur wer soll das finanzieren?
Nach ersten Berechnungen bedeutet die Umsetzung des Gesetzes ca. 160.000 € Ausgaben mehr für unsere Stadt, davon gibt es ca. 45.000 € Mehreinnahmen vom Land Thüringen. Die Differenz muss durch den Stadthaushalt ausgeglichen werden. Selbst wenn man die Elternbeiträge verdoppeln würde, wäre ein Ausgleich der Differenz nicht möglich.
Die Stadt hat dieses Geld definitiv nicht und ich will es den Eltern auch nicht aus der Tasche ziehen! Ich rufe deshalb die Gesetzgeber auf, dass mit realistischen Zahlenansätzen und mit Augenmaß auch in diesem sensiblen Bereich gearbeitet wird.

In Zeiten enger Finanzen gibt es aber noch ein Problem: Jeder versucht, im Kleinen noch das meiste Geld für sich zu erhalten.

Ich warne ausdrücklich vor solchen Gepflogenheiten, denn wir sitzen hier alle in einem Boot. Keiner wird hier als alleiniger Sieger aus der Debatte hervorgehen. Entweder wir siegen gemeinsam oder wir gehen gemeinsam in diesem Boot baden. Hier ist Verantwortung gefragt. So sollten wir gemeinsam Kompromisse finden und auch dem anderen neidlos einmal etwas zugestehen.
Weiterhin nehme ich mit Besorgnis zur Kenntnis, dass so mancher in unserer Stadt Sportarten in gute und weniger gute einteilt. Ich denke, solche Einteilungen kann man überhaupt nicht treffen, denn jede Sportart und jeder Verein hat seine Berechtigung.
Auch in schwierigen Finanzlagen sollten wir uns davor hüten, aus Ärger um die Situation Vorwürfe zu verbreiten oder Vereine als "elitär" zu bezeichnen. Ich bin stolz auf jeden Verein hier in Ruhla und ich danke allen Mitgliedern für ihre ehrenamtliche Arbeit.

Herzliche Ostergrüße an alle Bürgerinnen und Bürger

Am Ende dieser Woche feiern wir gemeinsam das Osterfest.
Bunte Eier werden für die Kinder versteckt und manch guter Braten verzehrt.

Denken wir aber auch daran, dass die Osterbotschaft für uns christliche Menschen wegweisend ist. Der Sieg über den Tod ist die zentrale Botschaft, die uns mitgegeben wird.

Gehen wir also optimistisch unseren Weg in dem Wissen, dass es nach einer Leidenszeit auch immer wieder bergauf geht.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen "frohe Ostern".

Ihr Bürgermeister Mario Henning