Aktuelles - Ruhla im Takt der Zeit

Di 01.06.2010

Ruhla im Takt der Zeit

Sparkurs wird auch Ruhla nicht verschonen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

seit Monaten zeichnet es sich in unserem ganzen Land ab: Deutschland und Thüringen sind auf Sparkurs. Letzte Woche brachte es Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht auf den Punkt: "Wir sind in der schwierigsten finanzpolitischen Situation seit Bestehen des Freistaates".
Auch Ruhla ist von dieser Situation mehr betroffen, als zunächst angenommen.
Der Konsolidierungsbedarf im Ruhlaer Haushalt ist nicht einfach unter den Tisch zu kehren. So fehlen durch die Senkung der Schlüsselzuweisungen des Landes, durch geringere Gewerbesteuereinnahmen und rückläufige Einnahmen aus der Ein-kommenssteuer schon allein im Jahr 2010 ca. 100.000 € im Verwaltungshaushalt. Im Jahr 2011 werden es, so wir nicht gegensteuern, voraussichtlich 300.000 € sein. Somit wurde die Stadt Ruhla von der Kommunalaufsicht aufgefordert, ein Haushaltskonsolidierungskonzept vorzulegen.

Jetzt gilt es, genau zu analysieren, Sparvorschläge zu machen und dabei ehrliche Aussagen zu treffen. Es hilft nicht, die Augen zu verschließen und die Probleme wegdrücken zu wollen. Jetzt schon ist absehbar, dass Subventionen und Zuschüsse nicht mehr in der jetzigen Höhe leistbar sind. Auch müssen zum Sparen alle solidarisch beitragen. Eine Konsolidierung, von der die meisten Bürger nichts merken wird nicht ausreichend sein. Unsere Anstrengung im Sparen kann nur von Erfolg gekrönt sein, wenn jeder etwas davon merkt, nicht nur einzelne.
Ich bin der Meinung, dass keine generellen Steuererhöhungen kommen sollten. Aber wer eine Leistung in Anspruch nimmt, sollte auch einen höheren Anteil an dieser Leistung begleichen. Weiterhin denke ich, dass keine Strukturen aufgegeben werden sollten, die später mit unverhältnismäßig hohen Aufwendungen neu errichtet werden müssen.
Klare Aussagen und die Bereitschaft, ehrlich an den Sparmaßnahmen mitzuwirken, sollten im Mittelpunkt der kommenden Diskussionen stehen. Es hilft uns nichts, wenn jeder nur sagt, wo nicht gespart werden darf. Das ist Polemik! Nur wer Vorschläge macht, wo gespart werden kann, darf meines Erachtens auch sagen, wo nicht.

Fakt ist, dass wir rechtzeitig mit einem durchdachten Sparkurs beginnen müssen, um nicht irgendwann zahlungsunfähig zu sein. Damit würden wir die Zukunft unserer Stadt gefährden. Schauen wir nach Griechenland, dann sehen wir, wie sich eine falsche Finanzpolitik auswirkt. Das wollen wir nicht! Deshalb lassen Sie uns gemeinsam an dieser Aufgabe arbeiten.

Ich bin mir sicher, dass wir mit den eingeleiteten Strukturanpassungen in unserer Stadt, wie z.B. mit der Sanierung der Turnhalle im Bermbachtal, in den letzten Jahren die Voraussetzungen geschaffen haben, um jetzt auch ein oder zwei Jahre des Maßhaltens bewältigen zu können. Ich lade alle ein, mit zu diskutieren und die besten Lösungen für unsere Stadt zu finden.

Eine gute Woche wünscht Ihnen Ihr Bürgermeister Mario Henning