Aktuelles - Ruhla im Takt der Zeit

Di 20.07.2010

Ruhla im Takt der Zeit

Sparen nicht um des Sparens Willen - verantwortlich Handeln für die Zukunft unserer Stadt

Überall ist es zu lesen - die Finanzkrise schleicht sich in alle privaten und öffentlichen Haushalte ein. Mehr und mehr wird deutlich, wie gravierend sie eigentlich ist. Selbst das Land Thüringen hat noch keine Entscheidung getroffen und verschiebt den Beschluss über den Landeshaushalt 2011 immer weiter nach hinten.
Auch die Stadt Ruhla muss sich an die neuen Rahmenbedingungen anpassen. Sinkende Schlüsselzuweisungen und niedrige Gewerbesteuern stehen den gleichbleibenden oder gravierend erhöhten Ausgaben vor allem im Kindergarten-bereich gegenüber. Das neue, gutgemeinte, aber offensichtlich schlecht durchdachte Kindertagesstättengesetz hinterlässt seine Spuren. Der geforderte Personalaufbau und neue Regelungen beim Bundeserziehungsgeld lösen eine Finanzlawine aus. Für Ruhla bedeutet das im Jahr 2011 ca. 160.000,00 € Mehrausgaben. Nur leider ist keine geheime Goldader da und auch keine Fee, die diese Summen in unsere Bergstadt zaubert. Und die Unterstützung durch das Land steht zwar auf dem Papier, ist aber noch nicht erkennbar. Ganz klar muss man hier Stellung beziehen: Eine gute Bildung und Betreuung der Kinder und Jugendlichen ist zukunftsrelevant. Aber wer Geld für zusätzliche Bildung ausgeben will, muss auch bereit sein, Kosten zu übernehmen.

War ein Haushaltskonsolidierungskonzept (Konsolidierung = Sicherung) zur langfristigen Sicherung unseres Haushaltes schon vorher angedacht, so wird es nun zwingend notwendig. Um Einsparungen kommen wir nicht herum, so hart wie dies auch klingen mag. Alle Kostenstellen müssen diskutiert werden. Schaffen wir es, alle freiwilligen Leistungen, wie Schwimmbäder, Museum oder Bibliothek, zu erhalten? Hier sind alle gefragt, mitzudenken und Lösungen zu suchen!

Die Berechnungen zeigen, dass Einbußen in den nächsten vier Jahren von ca. 400.000,00 € durch wirtschaftliche Einbrüche und weitere 400.000,00 € durch das neue Kitagesetz auf uns zukommen werden. Vergessen darf man dabei auch nicht, dass die demografische Entwicklung weitere Einnahmereduzierungen bringen wird.

Nach der Erhöhung der Gewerbe- und der Grundsteuer zum 01.01.2010 bleibt nur ein Weg: Wer Leistungen in Anspruch nimmt, soll auch finanziell mehr dazu beitragen. Hier könnte man als Beispiel nun Bauanträge nennen. Oder eben auch die Kindergartengebühren, denn die kritische Zuschusshöhe für Kindergärten ist erreicht. Sie steigt voraussichtlich von 600.000,00 € in diesem Jahr auf 760.000,00 € im nächsten Jahr, stärker denn je geht es um eine gerechte und angemessene Kostenbeteiligung aller.

Vereinförderung bleibt auf hohem Niveau

Viel wird zurzeit über die Zuschüsse an Vereine diskutiert. Wir wollen auch weiterhin dieses Niveau halten, denn in den Vereinen findet das städtische Leben statt, sie definieren den Pulsschlag einer Kommune.

Wollen wir uns also in Offenheit und Ehrlichkeit den kommenden Problemen stellen und kritisch wie konstruktiv die besten Lösungen suchen.


Friedrich-Lux-Kuratorium mit Zukunftsplänen

Gerade in einer bewegten Zeit wie dieser ist es außerordentlich ehrenwert, mit welchem Engagement die Mitglieder des neuen Friedrich-Lux-Kuratoriums ihre Visionen verfolgen.
Friedrich Lux hat als Sohn unserer Stadt dem Ruhlaer Schmied in einer Oper ein Denkmal gesetzt.
Die Idee, diese musikalische Meisterleistung wieder aufleben zu lassen, kann für Ruhla neue Perspektiven eröffnen. Denken wir nur an andere Festspielorte wie z.B. Oberammergau, in denen sich dieser Gedanke seit Jahren nachhaltig manifestiert hat.

Natürlich wird es keine leichte Aufgabe für den neuen Verein sein, die Finanzierung solch eines Großprojektes darzustellen. Da sind Kraft und Enthusiasmus gefragt. Und natürlich ist auch die Unterstützung durch Ruhlaer, durch andere Vereine und Institutionen notwendig.
Die Stadt Ruhla wird den neuen Verein genauso wie jeden anderen Verein finanziell und ideell fördern - ohne jedoch andere Vereine zu benachteiligen.
So bleibt mir nur, den Mitgliedern des Kuratoriums weiterhin viel Kraft und Freude zu wünschen, um ihre Vision im Jahr 2012 umsetzen zu können.


Eine gute Woche wünscht Ihnen
Ihr Bürgermeister Mario Henning

Vivaot unse Kirmes!