Aktuelles - Ruhla im Takt der Zeit

Do 05.08.2010

Ruhla im Takt der Zeit

Konsolidierungsbeschluss sichert zukünftige Entwicklung unserer Stadt

Ruhla hat sich seit der Wende zu einer attraktiven Stadt entwickelt. Sie hat Höhen und Tiefen durchwandert, ist aber wie eh und je zukunftsoffen. Noch ist es aber nicht möglich, sich auf dem Erreichten auszuruhen. Herausforderungen der besonderen Art stehen uns bevor.

Die Rahmenbedingungen in unserem Land haben sich gravierend geändert. Die Nachwirkungen der Wirtschaftskrise, die ernst zu nehmenden demografischen Prognosen, neue Gesetze, wie die überarbeitete Kreditrahmenrichtlinie bzw. die Umsetzung des Kindergartengesetzes schaffen neue Rahmenbedingungen, auf welche die Kommunen reagieren müssen. Alle kommunalen Haushalte sind zurzeit stark belastet.

Eine Fortsetzung der positiven Entwicklung unserer Stadt erfordert gerade jetzt kluge und klare Entscheidungen bezüglich der Finanzlage.

Wer sich schon einmal in die Haushaltslage unserer Stadt hineinversetzt hat weiß, dass die Gewerbesteuer in Ruhla auf den Stand von 2006 zurückgefallen ist. Ebenso sind die Schlüsselzuweisungen unter das Niveau von 2006 gesunken.
Anfang des Jahres 2010 haben wir schon versucht, diese Defizite durch Anhebung der Grundsteuer B und Anhebung der Gewerbesteuer auszugleichen.
Nun sind leider weitere Vorschläge notwendig, um den noch einmal schnell geänderten Rahmenbedingungen zu entsprechen und den Haushalt zu sichern.

Am Montag wurde im Stadtrat unser Haushaltskonsolidierungskonzept abschließend diskutiert und beschlossen.

Ich denke wir können sagen, unser Konzept ist so sozial verträglich wie möglich und es geht in dieser Situation kaum ausgewogener.
Es wird Auswirkungen auf viele Felder haben, aber keines wird überbelastet.

Betrachten wir uns einmal das neue Kindertagesstättengesetz. Hier wird u.a. ein erweiterter Personalschlüssel gefordert. Prinzipiell ist die individuellere Betreuung der Kinder wünschenswert - aber durch die Kommunen kaum finanzierbar.

Die Betreuung der Kinder liegt uns allen am Herzen, darin sind wir uns einig. Aber sie muss auch bezahlbar sein und darf nicht die gesamte Kommune lahm legen. Im Jahre 2011 werden dadurch Mehrkosten in Höhe von 160.000 € auf uns zukommen. Unser Vorschlag ist: davon sind 110.000 € durch die Stadt zu schultern. In Anbetracht dieser Tatsache blieb uns weiter nichts übrig, als die Kosten für Kindergarten- und Kinderkrippenplätze zu erhöhen. Aber ich denke, es ist uns gelungen, die angemessene Beteiligung der Eltern zu erhalten.

So ist meines Erachtens ein Elternbeitrag von 100 € im Kindergarten durchaus hoch, aber angemessen, wenn man die gesamten Kosten pro Kindergartenplatz von 646€/Platz und Monat betrachtet.
Das gleiche gilt für die Kinderkrippe. Die Anhebung der Elternbeiträge auf 150 € ist bei Ausgaben von ca. 1.030 €/Platz und Monat durchaus angemessen.
Angemessen auch deshalb, weil sich die Betreuung unserer Kinder durch dieses Gesetz zum 01.08.2010 wesentlich verbessert.

Ebenso wie die Bürger stärker in die Erhaltung unserer Ruhlaer Strukturen einbezogen werden mussten, wurde auch die Verwaltung kritisch betrachtet.

Nach der Wende benötigte die Zeit des Auf- und Umbaus viele Arbeitkräfte. Jetzt geht diese Zeit zu Ende. Auch hier muss auf die Krise reagiert werden. Wird weniger im kommunalen Bereich umgesetzt, dann benötigt man auch weniger Personal.
Hier werden wir die Verwaltung an das nötige Maß anpassen.
Ich denke, jede Verwaltung - von der Kommune bis zur Landesverwaltung - muss sich ihren Aufgaben stellen und ein nachhaltiges und vernünftiges Personalmanagement betreiben.

Mit all diesen Maßnahmen wird es möglich sein, die Ziele und Visionen unserer Stadt zu realisieren. Am wichtigsten ist meines Erachtens die Fertigstellung der Landesstraße im oberen Ortsteil von Ruhla. Hier haben wir die einmalige Chance, in diesem Jahr Fördermittel für den Ausbau der Straßen Am Dornsenberg und der Altensteiner Straße zu erhalten.
Wir kämpfen um den Bau der Landesstraße, denn dieser Straßenbau ist ein Schlüsselprojekt. Die Verkehrsinfrastruktur von Thal bis Ruhla wird damit endlich fertiggestellt.
Eine Verkehrsader ist die Lebensader einer Stadt. Deshalb soll das Haushaltskonsolidierungskonzept auch die Möglichkeiten schaffen, hier den Straßenbau fertig zu stellen.

Eine realisierte Vision haben wir bereits - unsere Bermbachtalhalle. Sie geht mit Schuljahresbeginn in Betrieb. Für Schüler und Vereine ist die neue und moderne Halle ein Hauptgewinn.

Wir haben es uns nicht leicht gemacht. Es wurde ein durchdachtes Haushaltskonsolidierungskonzept erarbeitet. Viele Stunden Arbeit stecken in dem vorliegenden Papier, viele harte Diskussionen und Abwägungsprozesse wurden in der Verwaltung und in den Ausschüssen geführt.
Ich denke, so ist die Konsolidierung für alle vertretbar, denn es werden keine Strukturen prinzipiell zerschlagen.

Herzlichen Dank dem Stadtrat, der am Montagabend das Konzept beschlossen hat.

Die Stadträte haben in Verantwortung für unsere Stadt für die nächsten Jahre richtig entschieden. Sicher ist das Konzept wie jedes andere ein Kompromiss zwischen vielen Faktoren. Aber ich denke, es sind Vorschläge, die machbar sind und dauerhaft Türen öffnen. Nichts geht in der Politik ohne Kompromiss, ohne Einsicht in die Notwendigkeit. Aber das ist Politik - und so stelle ich sie mir auch vor.

Ich bin mir sicher, dass diese Entscheidung eine Wende in unserer haushaltpolitischen Situation bringt und dass sich Ruhla dann auf einem sicheren und guten Weg befinden wird. Und ich wage zu behaupten, dass wir dann nicht nur das Licht am Ende des Horizontes sehen, sondern auch schon die ersten Sonnenstrahlen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine gute Woche.
Ihr Bürgermeister Mario Henning