Aktuelles - Ruhla im Takt der Zeit

Mi 14.09.2011

Ruhla im Takt der Zeit

Stadtrat beschließt Nachtragshaushalt 2011

Liebe Mitbürgerinnen liebe Mitbürger,

in seiner gestrigen Sitzung im Feuerwehrgerätehaus in Ruhla beschloss der Stadtrat den Nachtragshaushalt für das Jahr 2011. Unter anderem konnten die schon durch Einzelbeschlüsse genehmigten Ausgaben, wie zum Beispiel für die Sanierung der Kindertagesstätte " Krümmespatzen" und die Erhöhung des Ansatzes für die Sanierung des ersten Bauabschnittes des Klubhauses, aufgenommen werden.
Zusätzlich ist geplant, die Überreste des ehemaligen Kinos zu beräumen und in Kittelsthal im Bereich der Thalbergstraße die Decke mit einen dem Stand der Technik entsprechenden Unterbau zu versehen. Alles in allem ein Haushalt, der uns erlaubt, wichtige Projekte umzusetzen und damit fertig zu stellen.
Erfreulich ist, dass auch noch ca. 45.000 Euro zusätzlich in die Rücklage, also auf unser städtisches "Sparbuch", fließen können.

Politik muss auch über das Jahr schauen

Täglich erreichen uns in den Medien Nachrichten, die höchst Ernst genommen werden wollen. Staaten, die viele Jahre über ihre Verhältnisse gelebt und ihre Ausgaben mit Krediten gedeckt haben, bringen auch unseren Wirtschaftsraum in Bedrängnis. Unverständlich ist für mich, dass solide wirtschaftende Staaten mit viel Geld der Steuerzahler diese Staaten unterstützen müssen, ohne das diese einen eigenen wesentlichen Beitrag leisten.
Auch wir in allen Kommunen und Kreisen werden im kommenden Jahr mit wesentlich weniger Einnahmen haushalten müssen. So werden sich die Einnahmen der Stadt Ruhla aus den Zuweisungen des Landes Thüringen um ca. 25 Prozent oder ca. 500.000 Euro reduzieren.
Zusätzliches wird dann kaum noch möglich sein und selbst Notwendiges ist dann für alle schwer zu finanzieren.
Wichtig ist, dass wir uns schon heute mit dieser Situation beschäftigen und Wege besprechen, die unsere Region auf einen zukunftsfähigen Weg führen.

Gemeinsam Seebach und Ruhla im Oberen Erbstromtal?

Auch neue Wege müssen diskutiert werden. Seit 2006 ist Ruhla Dienstleister für die Gemeinde Seebach in fast allen gemeindlichen Aufgaben. Hatte ein Zusammengehen der beiden Gemeinden bisher auf Grund von hohen Gewerbesteuereinnehmen in 2007 und 2008 finanzielle Nachteile, so wird sich das ab dem 1. Juli 2012 ändern. Ab diesen Zeitpunkt sorgen die niedrigeren Gewerbesteuereinnahen in 2009 beider Gemeinden und die Änderungen im KFA durch das Land dafür, dass sich ein Zusammengehen auch finanziell lohnt.
Insbesondere die vom Land gewährte Unterstützung bei freiwilligen Zusammenschlüssen in Höhe von ca. 800.000 Euro anteilig in den jeweiligen Gemeinden zu verwenden, ist ein weiterer Grund, zeitnah Gespräche zu führen.
Geld allein ist aber nicht alles. Jeder muss sich in einer neuen Gemeinschaft wiederfinden.
Es geht nicht darum, alles gleich zu machen oder unsere unterschiedlichen geschichtlichen und gewachsenen Strukturen zu ändern.
Die Eigenheiten, das Einmalige in den Orten soll und muss erhalten bleiben. Ob in Kirmes-, Sport-, Karneval-, Feuerwehr- oder andern Vereinen.
Wichtig ist, offen und partnerschaftlich miteinander jetzt ins Gespräch zu kommen; in Bürgerschaft und in den politischen Gremien.
Ich bin überzeugt: Gemeinsam können wir im Oberen Erbstromtal mehr erreichen als jeder für sich. Es liegt an uns, darüber zu reden, ob wir diese Chance nutzen wollen. Ich lade ganz herzlich zu dieser Diskussion ein.
In seiner Sitzung am 12.9.2011 hat sich der Ruhlaer Stadtrat verständigt, Anfang nächster Woche in einer Sondersitzung des Stadtrates über die notwendigen ersten Schritte und Gespräche zu beraten.

Ihr Bürgermeister
Mario Henning