Aktuelles - Ruhla im Takt der Zeit

Mi 08.10.2014

Ruhla im Takt der Zeit


Partnerstadt Schalksmühle zu Besuch in Ruhla

Das vergangene Wochenende stand ganz im Zeichen der Partnerschaft. Eine Delegation aus unserer Partnerstadt Schalksmühle war angereist, um mit uns gemeinsam den "Tag der Deutschen Einheit" zu begehen. So freuten wir uns ganz besonders, u.a. Bürgermeister Jörg Schönenberg und Alt-Bürgermeisterin Heide Bachmann hier begrüßen zu dürfen. Zum ersten Mal dabei war das Fun-Orchester der Musikschule Schalksmühle, das gemeinsam mit den Erbstromtalern die Festveranstaltung am Abend gestaltete.
Die Feierstunde am "Baum der Deutschen Einheit" stand ganz im Zeichen der Ehrfurcht und Dankbarkeit. 25 Jahre Deutsche Einheit! 25 Jahre friedliche Revolution! Tiefe Gefühle und Emotionen bewegten die Teilnehmer der Veranstaltung. Die Gedanken gingen bis dahin zurück - zu den Stunden im Jahr 1989, die von Veränderungswillen und Offenheit getragen waren.
Nun - nach 25 Jahren - haben wir viel aufgebaut. Aber wir haben auch eine Chance, die es noch nie in der Geschichte gegeben hat. Wir können gemeinsam am friedlichen Haus Europa mit bauen. Das ist nicht nur Chance, sondern auch Verpflichtung für uns, Verpflichtung für das friedliche Zusammenleben der Völker unserer Kinder und Enkel. Vieles liegt noch vor uns. Nehmen wir die Herausforderung an.

Die Festveranstaltung am Abend des 3.10 2014 war getragen von Fröhlichkeit und guter Laune. Das Fun-Orchester sorgte für Stimmung, die Erbstromtaler lockten die Tänzer aufs Parkett und das Team des Gasthauses "Einkehr zum Landgrafen" versorgte die ca. 150 Gäste mit Speisen und Getränken.
Es war ein rundum gelungener Tag.
Wir freuten uns, daß unsere Gäste aus Schalksmühle auch noch am Samstag in Ruhla blieben. Gewerbevereinsvorsitzender Christian Schomburg führte sie durch die Stadt, die sich bei schönstem Herbstwetter von ihrer besten Seite zeigte.
Herzlichen Dank an Bürgermeister Jörg Schönenberg und der gesamten Delegation aus Schalksmühle für ihren Besuch in Ruhla, für die guten Gespräche, die wunderbare gemeinsame Zeit und die gelebte Freundschaft. Möge diese noch viele Jahrzehnte weiter bestehen und die Menschen unserer beiden Gemeinden in eine gute Zukunft tragen.

Die Naturpark- und Touristinformation berichtet

Wir möchten die Ruhlaer Bürger und vor allem die Übernachtungsbetriebe kurz über die geänderten Öffnungszeiten der Naturpark- und Touristinformation Ruhla informieren. In der Zeit vom 06.10.2014 - 26.10.2014 ist die Naturpark- und Touristinformation von Montag - Freitag 10.15 - 14.15 Uhr geöffnet. Samstag, Sonn- und Feiertage bleibt sie geschlossen.
Liebe Gastronomen und Übernachtungsbetriebe, bitte geben Sie die geänderten Öffnungszeiten auch an Ihre Gäste und Besucher weiter, damit diese nicht überraschend vor verschlossener Tür stehen.
Außerdem haben wir unsere langjährige Kollegin Frau Renate Stolz am 30.09.2014 in Ihren wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Herzlichen Dank für die geleistete Arbeit, die immer mit viel Liebe und Engagement im Zeichen unserer "Ruhl" und ihrer Gäste stand.
Baustellennachrichten und Verlegung der Bushaltestelle "Am Landgrafen"
Es ist dringend nötig, eine Reparatur der Schachtdeckel im Bereich der Bushaltestelle Landgrafen durchzuführen. Daher muß die Bushaltestelle ab 8.10 2014 kurzfristig in die Untere Lindenstraße (gegenüber der Sparkasse) verlegt werden.
Damit ist in der Zeit vom 13.10. - 17.10.2014 die Haltestelle "Landgrafen" außer Betrieb . Wir bitten um Ihr Verständnis.

Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit in unserer Stadt - das Thema geht uns alle an

Die heutige Ausgabe der Ruhlaer Zeitung wollen wir nutzen, um einige Tipps und Hinweise für unsere Bürger zur Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Ruhla und zur Parkproblematik in der Ortslage zu geben.
Entsprechend der Straßenreinigungssatzung hat die Stadt Ruhla die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen und Wege auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücke übertragen.
Soweit nicht besondere Umstände eine sofortige Reinigung der Gehwege und Straßen vor den Grundstücken erforderlich machen (z.B. plötzliche oder den normalen Rahmen übersteigende Verschmutzung), sind die Grundstückseigentümer nach der Satzung verpflichtet, einmal wöchentlich der Reinigungspflicht nachzukommen.
Die Reinigungspflicht erstreckt sich auf Gehwege, Schrammborde, die Straßenrinnen und Einflussöffnungen der Straßenkanäle. Wenn kein Gehweg vor dem Grundstück vorhanden ist, erstreckt sich die zu reinigende Fläche entlang der Grundstücksgrenze in einer Breite von 1,50 Metern.
Wir möchten Sie in diesem Zusammenhang auch daran erinnern, den Baum- und Strauchwuchs an Ihren Grundstücken regelmäßig soweit zurückzuschneiden, dass eine ungehinderte Befahrbarkeit der Straßen gewährleistet ist, Verkehrszeichen nicht verdeckt werden und keine Sichtbehinderung aufgrund des vermehrten Strauchwuchses besteht.
Neben der allgemeinen Pflicht zur Reinigung vor den Grundstücken stellen Verunreinigungen von öffentlichen Anlagen, Bushaltestellen, Wanderwegen in und um den Wäldern, auf Wiesen und Biotopen rund um unseren Ort ein Hauptärgernis dar. Fast täglich sind Mitarbeiter des städtischen Bauhofes damit beschäftigt, illegal entsorgten Müll im Stadtzentrum und innerhalb der Gemarkung Ruhlas, Thals und Kittelsthals zu entfernen.
Deshalb bitten wir unsere Bürger, sich nicht zu scheuen, wenn Beobachtungen zu Verschmutzungen und Verunreinigungen gemacht werden, diese im Sachbereich öffentliche Ordnung anzuzeigen.
Wir müssen jedoch darauf hinweisen, dass anonyme Anzeigen nicht bearbeitet werden können. Der Anzeigende muss bereit sein, seinen Namen und Adresse der Stadtverwaltung mitzuteilen. Auf Wunsch kann dann der Adressat vertraulich behandelt werden und die Ermittlungen von Amts wegen geführt werden.
Nur durch die Hilfe und Unterstützung aller Bürgerinnen und Bürger wird es uns möglich sein, die Verursacher zu ermitteln und für Ordnung und Sauberkeit einzutreten.

Neben der Pflicht zur Reinigung der Straße besteht ebenso die Pflicht zur Durchführung des Winterdienstes entsprechend dieser Satzung. In Anbetracht der bevorstehenden Jahreszeit einige Hinweise hierzu.
Die Grundstückseigentümer haben bei Schneefall die Gehwege und Zugänge zu den Überwegen vor ihren Grundstücken in einer solchen Breite vom Schnee zu räumen, dass der Verkehr nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird.
Soweit Gehwege nicht vorhanden sind, gilt auch hier ein Streifen von 1,50 Metern Breite entlang der Grundstücksgrenze.
Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke als auch die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Schneeräumung auf dem Gehweg verpflichtet. In Jahren mit gerader Endziffer sind die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Schneeräumung zuständig.
Soweit den Verpflichteten die Ablagerung des Schnees auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes nicht zugemutet werden kann, darf der Schnee auf Verkehrsflächen nur so abgelagert werden, dass der Verkehr und vor allem die Räumfahrzeuge möglichst wenig beeinträchtigt werden.
Die Abflussrinnen müssen bei Tauwetter vom Schnee freigehalten werden.
Die genannte Verpflichtung zur Räumung gilt für die Zeit von 07.00 Uhr bis 20.00 Uhr.
Sofern Rückfragen bestehen, stehen Ihnen die Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt gern zur Verfügung. Sie können den Inhalt der Straßenreinigungssatzung auch auf unserer Homepage unter www.ruhla.de nachlesen.

Parken in der Ortslage

Wir möchten nun noch einige Hinweise, das Parken und Halten den öffentlichen Verkehrsraum betreffend, geben.
Wo auf öffentlichen Straßen und Plätzen das Halten und Parken auch ohne Beschilderung verboten ist bzw. wie Halt- und Parkverbote gekennzeichnet sind, regelt der § 12 der Straßenverkehrsordnung.
Grundsätzlich gilt: bei "Haltverbot" darf nicht, bei "Eingeschränktem Haltverbot" nur zum Be- und Entladen der Fahrzeuge gehalten werden. Wird das Fahrzeug verlassen oder bleibt es länger als drei Minuten stehen, so gilt das als Parken.
Verboten ist das Halten auch ohne Beschilderung grundsätzlich an engen und unübersichtlichen Straßenstellen, im Bereich von Kurven und Kreuzungen oder Fußgängerüberwegen sowie 5 Meter vor diesen.
Auch vor und in Feuerwehrzufahrten (Kulturhaus Ruhla, Dorfgemeinschaftshaus Kittelsthal) gilt Haltverbot.
Ausgeschilderte Haltverbote gelten nur für die Fahrbahn und auf der Straßenseite, auf der die Schilder angebracht sind. Sie gelten bis zur nächsten Kreuzung oder bis eine andere Straße auf dieser Seite einmündet. Bei langen Verbotsstrecken werden oftmals Pfeilschilder aufgestellt (Geschwister-Scholl-Straße, Dorfstraße in Thal). Die Verbotsstrecke wird am Anfang durch einen weißen waagerechten Pfeil im Schild gekennzeichnet, der zur Fahrbahn zeigt. Das Ende des Haltverbots zeigt einen weißen waagerechten Pfeil im Schild an, der von der Fahrbahn weg weist.
Das Parken ohne Beschilderung ist hinter Kreuzungen und Einmündungen und 5 Meter vor oder hinter Kreuzungen verboten. Ebenfalls besteht Parkverbot vor Grundstücksein- und -ausfahrten (bei schmalen Fahrbahnen auch gegenüber).
Nicht erlaubt ist das Parken ebenso auf Gehwegen und vor Bordsteinabsenkungen und über Schachtdeckeln sowie 15 Meter vor und hinter Bushaltestellen.
Im Bereich einer Bushaltestelle darf generell nicht geparkt werden.
Ohne ausdrückliche Gestattung ist das Parken auf Gehwegen auch in der Weise verboten, wenn ein Teil des Fahrzeuges auf dem Gehweg, der andere Teil auf der Fahrbahn steht (sogenanntes Halbbordparken).
Diese Art der Fahrzeugabstellung wird tagtäglich in der gesamten Ortslage praktiziert! Viele Bürger vertreten die Ansicht, dass der vorbeifahrende Verkehr durch das eigene Fahrzeug nicht behindert werden soll und machen deshalb vom Halbbordparken Gebrauch. Natürlich ist das Parken mit zwei Rädern auf dem Gehweg unter bestimmten Voraussetzungen als verkehrsgerecht und zulässig bewertet worden.
Angesichts der eindeutigen Regelung durch § 12 Abs. 4 StVO ist es aber nicht der Entscheidung des einzelnen Kraftfahrers überlassen, ob eine Ausnahme vom Verbot des Gehwegparkens als vernünftig einzustufen ist. Zugelassen ist das Parken dann nur bei entsprechender Markierung oder z.B. bei Zeichen 315-50 "Parken auf Gehwegen", auch aufgrund der Tatsache, dass Fußgängern und Müttern bzw. Vätern mit Kinderwagen die uneingeschränkte Nutzung des Gehweges garantiert werden muss.
Bei Rückfragen und Auskünften stehen Ihnen die Mitarbeiter des Sachbereiches öffentliche Ordnung oder unsere Kontaktbereichsbeamten Herr Schmidt und Herr Rohrbach gern zur Verfügung.
Ich bitte Sie, die gegebenen Hinweise künftig noch mehr zu beachten, als bisher.
Die zuständigen Mitarbeiter der Stadtverwaltung und unsere Kontaktbereichsbeamten werden ihre Kontrolltätigkeiten aufgrund sich häufender
Beschwerden stichprobenartig verstärken und auch auf die Zeiten ausdehnen, die nicht zu den üblichen Sprechzeiten gehören (Abendstunden).

Eine gute Woche wünscht Ihnen

Ihr Bürgermeister Hans-Joachim Ziegler