Bekanntmachungen

Di 11.05.2010

Beschlussfassungen in der Stadtratssitzung vom 23.11.2009

In der Stadtratssitzung am 23.11.2009 wurden folgende Beschlüsse gefasst:



Positionspapier gegen die geplante Schließung der Grundschule Thal
(Beschluss-Nummer: 0048/2009)


Beschlussantrag:

Der Stadtrat spricht sich mit einem Positionspapier eindeutig gegen die geplante Schulschließung in Thal aus.


Abstimmungsergebnis:

17 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
1 Enthaltung

Entspricht: Mehrheitlich angenommen



Information zum derzeitigen Stand Entwurf Haushaltsplan 2010 und Beschlussfassung zum Bau und Finanzierung eines zentralen Feuerwehrstandortes
(Beschlussvorschlags-Nummer: 0045/2009)

Beschlussantrag

A) Der Stadtrat der Stadt Ruhla nimmt die Informationen zum
derzeitigen Stand des Haushaltsplan-Entwurfes 2010 zur
Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

Entspricht: Einstimmig angenommen

B) Der Stadtrat beschließt den Neubau eines zentralen Feuer-wehrstandortes in den Jahren 2010 bis 2012.

Zur Realisierung bzw. Finanzierung dieser Baumaßnahme
stimmt der Stadtrat einer Kreditaufnahme im Haushaltsjahr
2011 von max. 1.500.000,00 EUR zu.
Außerdem soll im Haushalt 2010 eine Verpflichtungsermäch-
tigung in Höhe der für die Realisierung notwendigen Kosten
für 2011 veranschlagt werden.




Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

Entspricht: Einstimmig angenommen



Sondernutzungssatzung der Stadt Ruhla
(Beschluss-Nummer: 0043/2009)

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Ruhla beschließt die Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Ruhla vom 23.11.2009 lt. Anlage.


Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen
0 Nein -Stimmen
0 Enthaltungen

Entspricht: Einstimmig angenommen



Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Ruhla
(Beschluss-Nummer: 0044/2009)


Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Ruhla beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Ruhla vom 23.11.2009 lt. Anlage.


Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen


Entspricht: Einstimmig angenommen







Friedhofssatzung der Stadt Ruhla
(Beschluss-Nummer: 0049/2009)

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Ruhla beschließt die Friedhofssatzung der Stadt Ruhla lt. Anlage.


Abstimmungsergebnis:

16 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
2 Enthaltungen

Entspricht: Mehrheitlich angenommen




Ruhla, den 19.05.2010




Henning
Bürgermeister