Bekanntmachungen

Fr 27.08.2010

Haushaltssicherungskonzept der Stadt Ruhla für die Haushaltsjahre 2010 bis 2013



1. Genehmigung

Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Ruhla für die Haushaltsjahre 2010 bis 2013 wurde vom Stadtrat mit Beschluss-Nr. 039/2010 in seiner Sitzung am 02.08.2010 mehrheitlich öffentlich beschlossen.
Mit Bescheid des Landratsamtes Wartburgkreis vom 05. August 2010 - AZ.: VII 066 G 200-736/10 (La) wird gemäß §§ 53 a, 118 Absatz 1 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) das Haushaltssicherungskonzept wie folgt rechtsaufsichtlich genehmigt:

1. Das aufgestellte Haushaltssicherungskonzept wird
rechtsaufsichtlich genehmigt. Bis zur Wiederherstellung
der dauernden Leistungsfähigkeit ist das Haushaltssiche-
rungskonzept jährlich fortzuschreiben und der Kommunalauf-
sicht zusammen mit dem Haushaltsplan vorzulegen.

2. Dieser Bescheid ergeht kostenfrei. Auslagen werden nicht
erstattet.

Das genehmigte Haushaltssicherungskonzept ist bis zum Ende des Konsolidierungszeitraumes öffentlich zugänglich zu machen. In einer vorausgehenden öffentlichen Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, wo das Haushaltssicherungskonzept eingesehen werden kann (§ 53 a Absatz 4 ThürKO).

Bad Salzungen, den 05.08.2010 Landratsamt Wartburgkreis
im Auftrag
gez. Becker, Amtsleiter


2. Bekanntmachung

Das Haushaltssicherungskonzept liegt gemäß § 53 a Absatz 4 ThürKO ab sofort bis zum Ende des Konsolidierungszeitraumes zur Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Ruhla, Carl-Gareis-Str. 16, Zimmer 105, während der Sprechzeiten und zwar montags bis freitags von 9.00 - 12.00 Uhr und dienstags von 14.00 - 18.00 Uhr öffentlich aus.

Ruhla, den 26.08.2010 Stadt Ruhla
gez. Henning, Bürgermeister