Bekanntmachungen

Do 31.03.2011

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Seebach

Allgemeine Hinweise zur Straßenreinigungspflicht

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

entsprechend der Straßenreinigungssatzung hat die Gemeinde Seebach die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Stra-ßen und Wege auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffent-liche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücke übertragen. Soweit nicht besondere Umstände eine sofortige Reinigung der Gehwege und Straßen vor den Grundstücken erforderlich machen (z.B. plötzliche oder den normalen Rahmen übersteigende Verschmutzung), sind die Grundstückseigentümer nach der Satzung verpflichtet, einmal wöchentlich der Reinigungspflicht nachzukommen.

Die Reinigungspflicht erstreckt sich auf die Fahrbahnen einschl. Radwege, die Gehwege, Schrammborde, die Straßenrinnen und Einflussöffnungen der Kanäle, Böschungen, Stützmauern und Überwege. Gehwege sind die für den Fußgängerverkehr ausdrücklich bestimmten und äußerlich von der Fahrbahn abgegrenzten Teile der Straße. Soweit in verkehrsberuhigten Bereichen kein Gehweg vorhanden ist, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grundstücksgrenze. Neben der Pflicht zur Reinigung der Straße besteht ebenso die Pflicht zur Durchführung des Winterdienstes entsprechend dieser Satzung.

Den kompletten Inhalt der Straßenreinigungssatzung der Gemein-de Seebach können Sie unter www.ruhla.de, Bürgerservi-ce/Satzungen nachlesen.


gez. i.V. Schaefer
Bürgermeister