Bekanntmachungen

Mo 06.06.2011

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Ruhla

Öffentliche Bekanntmachung von Investitionen auf der Grundlage
des § 13 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG)

Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage und
Erneuerung der Gehweganlage
Ruhla - Straße Am Wasserfall



Durch den Energieversorgungsträger E.ON Thüringer Energie AG erfolgen in diesem Jahr die Verlegung von NS-Kabel und die Herstellung von Hausanschlüssen als Erdverkabelung. Mit dem Wegfall der Freileitungen ist die Erneuerung der verschlissenen Straßenbeleuchtungsanlage durch die Stadt erforderlich.
Die Stadt Ruhla hat im Anschluss an diese Arbeiten die Erneuerung der Gehweganlage vorgesehen.

Die Investitionen der Stadt Ruhla - Erneuerung der Straßenbeleuchtung und Erneuerung der Gehweganlage- sind beitragspflichtige Maßnahmen.
Gemäß den gesetzlichen Grundlagen des § 7 Thüringer Kommunalabgabengesetz, § 54 Thüringer Kommunalordnung und der Satzung der Stadt Ruhla über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen werden durch die Stadt Ruhla Beiträge erhoben. Die Beitragspflicht entsteht mit der Beendigung der Maßnahme.


Die Planungsunterlagen für diese Maßnahme liegen im Bauamt der Stadtverwaltung Ruhla, Carl-Gareis-Straße 16 im Zimmer 211 in der Zeit vom

14. Juni bis 15. Juli 2011

zur Einsichtnahme aus.


Ruhla, 01.06.2011



Henning
Bürgermeister