Bekanntmachungen

Di 09.08.2011

Beschlüsse März - Juli 2011

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Ruhla hat in seiner Sitzung am 05.05.2011 folgenden Beschluss gefasst:

Außerplanmäßige Ausgabe BV Sanierung Kulturhaus Ruhla 1. BA
(Beschlussvorschlags-Nummer: 028/2011)


Beschlussantrag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Ruhla beschließt die
außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 615.9605 Sanierung Kulturhaus Ruhla / 1.BA in Höhe von 25.000,00 Euro.

Die Finanzierung dieser Zusatzmittel kann wie folgt über Mehreinnahmen dargestellt werden:

10% HHSt.900.0030 Gewerbesteuer 2.500,00 Euro

90% HHSt. 615.3619 FÖM Stadts. Fördermittel 22.500,00 Euro
Modellvorhaben Kernstadt

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

Entspricht: Einstimmig angenommen


Der Stadtrat der Stadt Ruhla hat in seinen Sitzungen am 21.03.2011, 16.05.2011 und 04.07.2011 folgende Beschlüsse gefasst:

Haushaltssatzung der Stadt Ruhla für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich Anlagen
(Beschlussvorschlags-Nummer: 010/2011)

Beschlussantrag


A) Der Stadtrat beschließt die vorliegende Haushaltssatzung der
Stadt Ruhla für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich ihrer
Anlagen - außer dem Finanzplan (§ 26 Abs. 1 Nr. 7 ThürKO).

Abstimmungsergebnis:

19 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

Entspricht: Einstimmig angenommen


B) Der Stadtrat beschließt den zu den Anlagen gehörenden
Finanzplan mit dem ihm zugrunde liegenden Investitions- programm (§ 26 Abs. 2 Nr. 8 ThürKO).


Abstimmungsergebnis:

19 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

Entspricht: Einstimmig angenommen


Raumordnungsverfahren für das Vorhaben Neubau der B19n zwischen Etterwinden und Wutha-Farnroda einschließlich B88 Ortsumfahrung Wutha-Farnroda
(Beschlussvorschlags-Nummer: 011/2011)

Beschlussantrag


Der Stadtrat stimmt der vorliegenden Stellungnahme zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt Ruhla im Rahmen der schriftlichen Anhörung zum Raumordnungsverfahren für das Vorhaben Neubau der B19n zwischen Etterwinden und Wutha-Farnroda einschließlich B88 Ortsumfahrung Wutha-Farnroda abzugeben.

Abstimmungsergebnis:

19 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

Entspricht: Einstimmig angenommen


Überplanmäßige Ausgabe 2011 in HHSt. 900.8320 Kreisumlage
(Beschlussvorschlags-Nummer: 021/2011)

Beschlussantrag


Der Stadtrat der Stadt Ruhla beschließt die überplanmäßige Ausgabe in HHSt. 900.8320 Kreisumlage in Höhe von 30.200,00 EUR.
Die Deckung erfolgt durch überplanmäßige Einnahmen in HHSt. 900.0030 Gewerbesteuer.


Abstimmungsergebnis:

20 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

Entspricht: Einstimmig angenommen

1. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes "Erbstromtal" der Stadt Ruhla sowie der Gemeinden Wutha-Farnroda und Seebach im Bereich Burgstraße in Thal für die Ausweisung als "Sondergebiet Handel"
(Beschlussvorschlags-Nummer: 024/2011)

Beschlussantrag


Der Stadtrat stimmt dem Antrag zur 1. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes "Erbstromtal" zu.
Die Flächen des geplanten Netto-Marktes (Anlage 1) sollen als "Sondergebiet Einzelhandel" ausgewiesen werden.

Der vorliegende Entwurf zur 1. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes "Erbstromtal" wird gebilligt. Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist für die Dauer eines Monats entsprechend § 3 BauGB durchzuführen und die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 BauGB während dieser Zeit zu beteiligen.

Die beteiligten Gemeinden Wutha-Farnroda und Seebach sind von der Änderung zu informieren. Der FNP "Erbstromtal" kann nur gemeinsam geändert werden. Mit vorliegendem Einvernehmen müssen die entsprechenden Änderungsbeschlüsse durch die Plangemeinschaft gefasst werden.
Die Kosten für das Plangenehmigungsverfahrens trägt die Firma INNOVA Bau GmbH.


Abstimmungsergebnis:

0 Ja-Stimmen
20 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

Entspricht: Einstimmig abgelehnt


Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Netto-Markt" in Thal Billigung des 2. Entwurfs und Offenlegung
(Beschlussvorschlags-Nummer: 023/2011)

Beschlussantrag


Der Stadtrat bestätigt den vorliegenden Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Bau des Netto-Marktes in Thal vom März 2011.
Das Gebiet entsprechend Anlage 1 wird als "Sondergebiet Einzelhandel" gem. § 11 BauNVO ausgewiesen.

Der vorliegende Planentwurf bestehend aus der Planzeichnung mit Textfestsetzungen, der Begründung sowie dem Umweltbericht wird gebilligt und zur Offenlegung bestimmt.
Die Planungsunterlagen werden gem. § 3 BauGB öffentlich ausgelegt und die Beteiligung der Behörden wird nach § 4 BauGB durchgeführt.

Die Kosten für das Bauleitplanverfahren und die Erschließung werden durch den Investor, Firma INNOVA Bau GmbH getragen.


Abstimmungsergebnis:

0 Ja-Stimmen
20 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

Entspricht: Einstimmig abgelehnt


Überplanmäßige Ausgabe Um- und Ausbau Kindertagesstätte "Krümme-spatzen" Bauabschnitt 2011 - Sanierung Nordflügel und Treppenhaus
(Beschlussvorschlags-Nummer: 033/2011)

Beschlussantrag


Der Stadtrat Ruhla beschließt die überplanmäßige Ausgabe in der HHSt 464.9527 Um- und Ausbau (Innenausbau Nordflügel) von 190.000 Euro um 55.000 Euro auf 245.00 Euro. Die Finanzierung ist gesichert durch Mehreinnahmen in der HHSt. 900.0030 Einnahme Gewerbesteuer.


Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

Entspricht: Einstimmig angenommen


Außerplanmäßige Ausgabe Baukostenzuschuss Breitbandkabelerschließung im Ortsteil Kittelsthal
(Beschlussvorschlags-Nummer: 035/2011)

Beschlussantrag


Der Stadtrat beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in der HHSt. 791.9870 - Baukostenzuschuss Breitbandkabelerschließung Ortsteil Kittelsthal in Höhe von 15.000,00 Euro. Die Deckung der Finanzierung erfolgt durch Mehreinnahmen in der HHSt. 900.0030 - Gewerbesteuer aus Ertrag. Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine entsprechende Vereinbarung mit dem Erschließer abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

Entspricht: Einstimmig angenommen



Ruhla, den 16.08.2011



Henning
Bürgermeister