Bekanntmachungen

Fr 17.08.2012 08:59

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Ruhla

Öffentliche Bekanntmachung von Investitionen auf der Grundlage
des § 13 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG)

Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage
Ruhla Ortsteil Kittelsthal
Bergstraße


Die Thüringer Energienetze GmbH beabsichtigt 2013 in der Bergstraße die Energieversorgungsanlagen zu erneuern. Vorgesehen sind die Verlegung von NS-Kabel und die Herstellung von Hausanschlüssen als Erdverkabelung. Da sich an den Masten auch die Straßenbeleuchtung einschließlich der Versorgungsleitungen befindet, ist folglich auch die Erneuerung der verschlissenen Straßenbeleuchtungsanlage durch die Stadt erforderlich.

Die Investition der Stadt Ruhla - Erneuerung der Straßenbeleuchtung - ist eine beitragspflichtige Maßnahme.
Gemäß den gesetzlichen Grundlagen des § 7 Thüringer Kommunalabgabengesetz, § 54 Thüringer Kommunalordnung und der Satzung der Stadt Ruhla über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen werden durch die Stadt Ruhla Beiträge erhoben. Die Beitragspflicht entsteht mit der Beendigung der Maßnahme.


Die Planungsunterlagen für diese Maßnahme liegen im Bauamt der Stadtverwaltung Ruhla, Carl-Gareis-Straße 16 im Zimmer 211 in der Zeit vom

03. September bis 06. Oktober 2012

zur Einsichtnahme aus.


Ruhla, 16.08.2012



Ziegler
Bürgermeister