Antragsgegenstand

Beschlussantrag

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die als Anlage beigefügte öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Gründung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „interkommunaler Haushaltsvergleich“ zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

17 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

Entspricht: einstimmig angenommen    

Beschlussantrag:

Der Stadtrat der Stadt Ruhla beschließt eine neue Entgeltordnung für das Besucherbergwerk und Schauhöhle „Zeche am Wolfsberg“ (Tropfsteinhöhle Kittelsthal).

Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Entspricht: einstimmig angenommen    

Beschluss:

1. Der Stadtrat beschließt die vorliegende Haushaltssatzung der Stadt Ruhla für das Haushaltsjahr 2026 einschließlich Anlagen – außer dem Finanzplan (§ 26 Abs. 2 Nr. 7 ThürKO).

Abstimmungsergebnis:

15 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

3 Enthaltungen
    
Entspricht: einstimmig angenommen

1. Der Stadtrat beschließt den zu den Anlagen gehörenden Finanzplan mit dem ihm zugrunde liegenden Investitionsprogramm (§ 26 Abs. 2 Nr. 8 ThürKO).

Abstimmungsergebnis:

15 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

3 Enthaltungen

Entspricht: einstimmig angenommen

Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 7.900,00 EUR in HHSt.

4640.96090 zur Erneuerung der Beleuchtung im Eingangsbereich und

Datenverkabelung, Kindergarten Thal

Beschluss-Nr.: 056/2025 - Tischvorlage

Beschlussantrag

Der Stadtrat beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in HHSt. 4640.96090 in Höhe von 7.900,00 EUR.

Die Deckung des Betrages erfolgt durch:

• Minderausgaben in HHSt. 5600.95010 „Umrüstung LED Bermbachtalhalle“ in Höhe von 4.400,00 EUR und
• Minderausgaben in HHSt. 7500.95210 „Sanierung Trauerhalle“ in Höhe von 3.500,00 EUR

Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Entspricht: einstimmig angenommen

Ruhla, den 19.02.2026

Hartung
Bürgermeister